Eingetragene Partnerschaft Schweiz Gesetz
Bundesgesetz über die eingetragene partnerschaft gleichgeschlechtlicher paare partnerschaftsgesetz partg vom 18.
Eingetragene partnerschaft schweiz gesetz. 2 sie verbinden sich damit zu einer lebensgemeinschaft mit gegenseitigen rechten und pflichten. Müssen während des vorverfahrens ihren rechtmässigen aufenthalt in der schweiz nachweisen. Ergänzungs und ausführungserlasse zum zivilgesetzbuch 2 211 231 art. Partnerinnen sind einander zu beistand und rücksicht verpflichtet. Die eingetragene partnerschaft ändert standardmässig nichts an ihren familiennamen. Sie können aber bei der eintragung angeben dass sie den familiennamen der einen partnerin oder des einen partners als gemeinsamen namen tragen wollen. Dieses gesetz regelt die begründung die wirkungen und die auflösung der einge tragenen partnerschaft gleichgeschlechtlicher paare.
Im november 2014 unterbreitete der bundesrat dem parlament einen entwurf für eine gesetzesänderung gemäss welcher die stiefkindadoption neu auch für paare in eingetragener partnerschaft und eventuell auch konkubinatspaaren möglich wäre. Die eingetragene partnerschaft ep ist im bundesgesetz der republik österreich eingetragene partnerschaft gesetz epg geregelt diese regelt die rechte und pflichten von paaren die in österreich eine zivilpartnerschaft eingehen sowie die eintragung dieser partnerschaft und eine allfällige auflösung. Die eingetragene partnerschaft bedeutet für die gleichgeschlechtlichen partner eine lebens und verantwortungsgemeinschaft. Dieses gesetz regelt die begründung. Die österreichische ep ist für paare beliebigen geschlechts offen. 2 grundsatz 1 zwei personen gleichen geschlechts können ihre partnerschaft eintragen lassen. Sie sorgen gemeinsam nach ihren kräften für den gebührenden unterhalt ihrer gemeinschaft.
4 eintragungshindernisse 1 verwandte in gerader linie geschwister sowie halbgeschwister können keine eingetragene partnerschaft eingehen.